DIE GRÜNDUNG DER DDR Nj

DIE GRÜNDUNG DER DDR

Am Nachmittag, des 7. Oktober 1949 konstituierte sich auf dem Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (SBZ; rund 118 000 qkm und damals 18 Milionen Einwohner) die Deutsche Demokratische Republik. Eine (nichtgewählte) „Provisorische Volkskammer” bestimmte am 11. Oktober den Altkommunisten Wilhelm Pieck zum Präsidenten und am 12. Oktober den ehemaligen Sozialdemokraten Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten des zweiten deutschen Staates. Der neue Staat entstand auf Weisung und mit Unterstützung der sowjetischen Besatzungsmacht. Durch die radikale Veränderung der ökonomischen, sozialen und politischen Strukturen entwickelte sich ein neues System, das am Modell der Sowjetunion orientiert war weil der „eingeschalgene Weg sei der einzig richtige “ (Einheit, 2.JG., November S.1089)
Die Gründung der Bundesrepublik im Westen und der DDR im Osten Deutschlands war Ausdruck der wachsenden Spaltung des Landes. Die Folge des unter Hitlers Führung von Deutschland begonnenen Zweiten Weltkriegs war 1945 der totale Zusammenbruch des Deutschen Reiches. Die vier Siegermächte, die Deutschland in Besatzungszonen aufteilten und zunächst selbst regierten, erklärten die „Demokratisierung” Deutschlands zu einem ihrer Ziele.
Der Sowjetunion kam es neben der Zerschlagung des deutschen Militarismus und Faschismus vor allem auf Reparationen für ihr im Krieg verwüstetes Land an, dafür strebte sie eine Zusammenarbeit mit den Westalliierten an, und sie trat ausdrücklich für eine gesamtdeutsche Lösung ein.
Der Ost-West-Konflikt änderte die Lage. Die Besatzungsmächte übertrugen nun ihr System auf den jeweils von ihnen okkupierten Teil Deutschlands. Anfangs lag die politische Kontrolle in der SBZ (wie in ganz Deutschland) ausschliesslich in der Hand der Besatzungsmächte, die erst ab 1947 eine allmähliche Mitwirkung von deutschen Politikern zuliessen. Die Sowjetunion verzichtete dabei zunächst auf die völlige Veränderung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systems im Sinne des Sowjetkommunismus und führte 1945 in ihrer Zone als erste Besatzungsmacht mit der Zulassung deutscher Parteien sogar das traditionelle deutsche Parteiensystem wieder ein.
Erst parallel zur Verschärfung der Ost-West-Spannungen trieb die sowjetische Besatzungsmacht die „antifaschistisch-demokatische Umwälzung” voran und leitete damit die schrittweise Transformation der SBZ ein. Die Grundlage dazu bildeten verschiedene Reformen: 1945 die Bodenreform (Aufteilung des Großgrundbesitzes), 1946 die Schulreform (Einführung der Einheitsschule), 1946/47 die Justizreform (Einsetzung von „Volksrichtern”) und vor allem ab 1946 die Industriereform (Verstaatlichung der Schlüsselindustrien).
Auch das Parteiensystem wurde verändert. Im Sommer 1945 waren in der SBZ neben der Kommunistischen Partei (KPD) auch die Sozialdemokratische Partei (SPD), die Christilch Demokratische Union (CDU) und die Liberal-Demokratische Partei (LDP) von der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) zugelassen worden. Damit standen sich vier formal gleichberichtigte Parteien gegenüber, die programmatisch, organisatorisch und personell die Traditionslinie des deutchen Parteiensystems fortführten, freilich ohne die diskreditierten rechten Parteien. Doch bereits im April 1946 führte der Zusammenschluss von KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), genauer gesagt, die Einschmelzung der SPD in die SED zur Veränderung des Parteiensystems.
Bei den Wahlen im Oktober 1946 zu den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg errang die SED 4,6 Millionen Stimmen, CDU und LDP je 2,4 Millionen. In den Landtagen von Sachsen-Anhalt und Brandenburg blieb die SED trotz massiver Unterstützung durch die Sowjetische Militäradministration in der Minderheit. Daher erfogte schrittweise eine weitere Umgestaltung der Parteisystems: 1948 wurde die SED zu einer „Partei neuen Typus” umgeformt, d.h. zu einer Partei, die in ihrer Programmatik und Organisationsstruktur die KPdSU Stalins kopierte; die bürgerlichen Partei CDU und LDP wurden zu Instrumenten der SED dergradiert, und schliesslich wurden zwei neue Parteien (Nationaldemokratische Partei NDPD und Demokratische Bauernpartei DBD) gegründet. Auch die Gewerkschaften (FDGB), der Jugendverband (DFD) wurden zu Transmissionsorganisationen der SED umgebildet. Damit war in der Praxis das Parteiensystem am sowjetischen Modell der Einparteienherrschaft ausgerichtet und die SED auf die allmähliche Übernahme der Macht vorbereitet.